Neues aus Düsseldorf vom 08.09.2011

Beste Bildung für alle – die Sekundarschule kommt

Mitte Juli haben SPD, CDU und Grüne gemeinsam im Landtag eine Vereinbarung zum Schulkonsens beschlossen. Morgen werden um 12.00 Uhr die 181 Abgeordneten zu einer Sondersitzung in Düsseldorf zusammen kommen, um die sich daraus ergebenden Entwürfe für das Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Nordrhein-Westfalen (6. Schulrechtsänderungsgesetz) sowie für das Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen erstmalig zu beraten. Die Gesetze sollen in diesem Jahr verabschiedet werden, damit sie bereits zum nächsten Schuljahr 2012/2013 greifen. Dann gibt es in NRW mit der Sekundarschule eine neue Schulform. Dort werden die Kinder in der fünften und sechsten Klasse gemeinsam unterrichtet; danach entscheidet der Schulträger, ob die Jugendlichen gemeinsam, teilweise gemeinsam oder nach Bildungsgängen getrennt lernen. So sichern wir ein attraktives und wohnortnahes Schulangebot und halten den jungen Menschen möglichst lange alle Bildungsabschlüsse offen.

Broschüre „Ein Jahr rot-grüne Koalition in NRW“

Vor etwas mehr als einem Jahr stand unser Land vor einer völlig ungewohnten Situation: Wenige Wochen nach der Landtagswahl haben SPD und Bündnis90/Die Grünen eine neue Landesregierung gebildet, der eine Stimme zur absoluten Mehrheit fehlt. Nicht wenige haben diesen Schritt für ein Wagnis ohne große Zukunft gehalten. Nun hat die SPD im Düsseldorfer Landtag eine Zwischenbilanz vorgelegt. Fazit: Wir haben viel bewegt; Schritt für Schritt leiten wir Verbesserungen ein. In der Broschüre „Es geht voran! Ein Jahr rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen“ finden Sie die wichtigsten Entscheidungen und Projekte.

Landtagstalks zu Pflege und Sport

Die SPD-Fraktion lädt in diesem Monat wieder zweimal zum Landtagstalk nach Düsseldorf ein: Am 14. September 2011 geht es zunächst um das Thema „Menschliche Pflege sichern“. Die steigende Zahl älterer Menschen mit komplexen Krankheitsbildern erfordert mehr gut qualifiziertes Pflegepersonal. Vor diesem Hintergrund möchten wir mit Ihnen diskutieren, welche weiteren Schritte notwendig sind, um den drohenden Fachkräftemangel in der Pflege abzuwenden. Um die kommunale Sportpolitik geht es am 27. September 2011. Beim Landtagstalk „Sport – Total – Lokal“ wird die SPD-Landtagsfraktion im Dialog mit den lokalen Akteuren über die sportpolitischen Schwerpunkte in dieser Legislaturperiode beraten.