Unter dem Motto "Integration geht uns alle an – gleichberechtigt miteinander leben" diskutierte der SPD-Landtagskandidat Serdar Yüksel gemeinsam mit Aydan Özuguz (MdB), stellvertretende Vorsitzende der SPD und Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, am Freitagabend über aktuelle Fragen der Integrationspolitik beim alevitischen Kulturverein Bochum.

Vor rund 100 interessierten Bürgerinnen und Bürgern skizzierten Serdar Yüksel und Aydan Özuguz die integrationspolitischen Schwerpunkte der SPD. Für die SPD stehen vor allem die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft und die Abschaffung der Optionspflicht, die einfachere Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse, ein ausreichendes Angebot an Integrationskursen, die Bekämpfung von Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit und das kommunale Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer, die nicht die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der EU besitzen, im Fokus. Aydan Özuguz und Serdar Yüksel unterstrichen aber auch die Bedeutung der Bildungs-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. "Wenn man über das Thema Integration redet, darf man den Bildungsbereich nicht ausklammern. Wer mehr Teilhabegerechtigkeit haben will, wer will, dass Integration funktioniert, muss auch mehr Bildungsgerechtigkeit verwirklichen. Dafür haben wir uns als SPD in der letzten Legislaturperiode in Nordrhein-Westfalen stark gemacht. Wir haben z.B. die Noten für das Arbeits- und Sozialverhalten abgeschafft und dafür gesorgt, dass wieder die Eltern bestimmen auf welche Schulform ihre Kinder gehen. Einen wichtigen Schritt in diese Richtung haben wir in NRW außerdem mit der Einführung der Sekundarschule, bei der Kinder länger gemeinsam Lernen, gemacht. Und auch mit der Abschaffung der Beiträge für das letzte Kindergartenjahr und der Studiengebühren an der Uni haben wir Bildungshürden gesenkt.", hob Yüksel in der Diskussion hervor. Damit Integration auch vor Ort gelingen kann, unterstrich Aydan Özuguz die Bedeutung von Förderprojekten wie das ursprünglich von der SPD initiierte Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt". Weil aber die schwarz-gelbe Bundesregierung in den letzten drei Jahren die Finanzmittel für das Förderprogramm um 70 Prozent gekürzt hat, habe die rot-grüne Landesregierung in NRW allein 50 Millionen Landesmittel zur Verfügung gestellt, um auch weiterhin Staddteile mit besonderem Entwicklungsbedarf angemessen fördern zu können. „Nordrhein-Westfalen war und ist ein Einwanderungsland. Menschen unterschiedlicher kultureller Herkunft haben unser Land gemeinsam aufgebaut und wir wollen, dass alle Menschen in NRW die Chance auf einen sozialen Aufstieg für sich und ihre Kinder haben“, fasste Serdar Yüksel die Ziele der SPD in Nordrhein-Westfalen zusammen.