
Am 23.06.2015 hieß Serdar Yüksel, MdL, eine Delegation kurdischer Politiker im Landtag Nordrhein-Westfalen willkommen. Die drei Abgeordneten der kurdischen Nationalversammlung Omar Salih Omar Fares, Anas Mohammad Sharif Tahir und Najeeba Lateef Ahmad sind nach Deutschland gekommen, um sich mit verschiedenen Akteuren aus Politik und Wirtschaft auszutauschen und diskutierten mit Serdar Yüksel und Bernhard „Felix“ von Grünberg, MdL, über die aktuelle Situation in der autonomen Region Kurdistan und über die Landespolitik in NRW.
Der Leiter der Delegation, Omar Salih Omar Fares, berichtete von den Problemen, denen seine Region gegenüber steht. Sowohl der Terror des IS als auch die daraus resultierenden massiven Flüchtlingsströme erschweren den Fortschritt. Die Sicherheitslage ist nach wie vor instabil und die Region, in der ca. 5,3 Millionen Menschen leben, hat weder ein ausreichendes Budget noch die notwendige Infrastruktur, um die derzeit ca. 1,8 Millionen Binnenflüchtlinge unterzubringen.
Die beiden Landtagsabgeordneten kennen sich mit der Region gut aus: Serdar Yüksel reiste im März 2015 nach Dohuk, um sich vor Ort über die Situation der Flüchtlinge zu informieren und eine Überblick über den Fortschritt seines Projekts „Initiative Flüchtlingsdorf Ruhrgebiet/NRW“ zu verschaffen. Bernhard „Felix“ von Grünberg war erst Anfang Juni 2015 von einer Informationsreise im Nordirak zurückgekehrt.
Der Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel versichert: „Wir nehmen die Bedrohungslage vor Ort sehr ernst. Die Kurden treten im Nordirak für die Werte des Westens ein und brauchen dringend weitere Unterstützung bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme und beim Kampf gegen den IS“. Gleichzeitig appellierte Yüksel an das kurdische Volk, mit einer Stimme zu sprechen: „Die Geschichte hat gezeigt, dass die Uneinigkeit eine große Gefahr für die Kurden darstellt. Es ist dringend notwendig, dass Einigkeit herrscht, um weiteren Fortschritt und Wachstum in der Region zu erreichen.“
Da die kurdischen Abgeordneten alle Mitglieder des Antikorruptionsausschusses der Nationalversammlung sind, lag der Fokus des Gesprächs auch auf der Korruptionsbekämpfung. Die Mitglieder der Delegation betonten, dass Deutschland nicht zuletzt deswegen als Reiseziel ausgesucht wurde, um von Deutschland zu lernen.
Serdar Yüksel und Felix von Grünberg begrüßten die kurdischen Bemühungen und sicherten ihre Unterstützung zu. Beide Abgeordnete wollen in Zukunft Verwaltungsaustausche im Bereich Justiz und Finanzen sowie Seminare zur Ausbildung kurdischer Beamte organisieren. Auch Partnerschaften zwischen deutschen und kurdischen Städten und Universitäten und eine deutsch-kurdische Parlamentariergruppe sollen den Austausch intensivieren. Erste Gespräche mit Hochschulen im Ruhrgebiet hat Serdar Yüksel bereits geführt.
„Kommunikation ist von zentraler Bedeutung, um die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen der Region zu bewältigen und um für Frieden und humanitäre Bedingungen in dem autonomen Gebiet Kurdistan zu sorgen“, erklärte Serdar Yüksel. Gleichzeitig betonte er, wie wichtig neben der Sicherheit eine investorfreundliche Ausgangslage in Kurdistan sei: „Die Bekämpfung der Korruption spielt eine wichtige Rolle, um die Regionen für ausländische Investoren attraktiv zu machen, die einen notwendigen Beitrag zu Fortschritt und Entwicklung leisten können.“
Serdar Yüksel kündigte außerdem an, dass eine deutsche Delegation im September in das autonome Gebiet Kurdistan reisen wird, um so viel Unterstützung wie möglich zu leisten. Bei der Reise wird der Landtagsabgeordnete nicht nur erneut das von ihm unterstütze Flüchtlingsdorf in Dohuk besuchen, sondern auch Gespräche zur Stärkung der Infrastruktur, insbesondere die Verbesserung von Abwasseranlagen, die Erneuerung der Energieversorgung und eine bessere Wasserversorgung führen.