Der Herner und Bochumer Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel zeigt sich unzufrieden mit der Beantwortung seiner Kleinen Anfrage zur Kinderarmut in Herne und Bochum. „Die Landesregierung muss viel mehr tun im Kampf gegen Kinderarmut“, so der SPD-Politiker.

Über die Entwicklung von Kinderarmut in den letzten zehn Jahren und die aktuellen und geplanten Maßnahmen der schwarz-gelben Landesregierung hat Yüksel sich Anfang Juni erkundigt – auch darüber, ob die Landesregierung gerade in Stadtteilen mit den größten sozialen Herausforderungen spezielle Fördermaßnahmen treffen wolle.

„Für uns als SPD-Fraktion sind die Maßnahmen von CDU und FDP überhaupt nicht ausreichend, um die immer drastischer werdende Kinderarmut – gerade im Ruhrgebiet – zu bekämpfen. Die Landesregierung hat keine neuen Ideen. Es reicht nicht, mit der Gießkanne kleinere Geldsummen an die Kommunen auszuschütten“, sagt Yüksel.

„In meiner Funktion als Unterbezirks-Vorsitzender der Arbeiterwohlfahrt von Bochum und Herne bekomme ich tagtäglich mit, wie herausfordernd die Arbeit in diesen Stadtteilen für Erzieherinnen und Erzieher und die vielen anderen engagierten Menschen ist, die mit Kindern arbeiten. Gerade hier muss die schwarz-gelbe Landesregierung umsteuern, um ihrer Verantwortung gerecht zu werden.“

Serdar Yüksel fordert deshalb eine eigenständige Kindergrundsicherung, die unabhängig von Sozialhilfe oder Arbeitslosengeld direkt bei den Kindern ankommt und ihnen die bestmögliche Schuldbildung sowie gesellschaftliche und kulturelle Teilhabe ermöglicht. „Kinder müssen raus aus Hartz IV. Seit 2007 ist die Anzahl der Kinder und Jugendlichen in Herne unter 18 Jahren, die Mindestsicherungsleistungen beziehen, um etwa 1000 angestiegen. Das ist eine drastische Entwicklung, gegen die wir etwas tun müssen. Der alte SPD-Grundsatz, Ungleiches ungleich zu behandeln, muss viel deutlicher umgesetzt werden. Wir brauchen eine konsequente Sozialindexierung bei der Zuweisung von Lehrerstellen und Fördermitteln. Das heißt, dass gerade in den Stadtteilen mit den größten Herausforderungen das meiste Geld investiert werden muss. Dort braucht es kleinere Klassen, spezielle Freizeitprogramme und Beratungsangebote und eine grundlegend andere KITA-Finanzierung. Darüber hinaus muss besonders die Jugendhilfe gestärkt werden. Der Grundsatz der sozialdemokratischen Politik bleibt: Kein Kind zurücklassen!“, so der Landtagsabgeordnete.