Landtagsabgeordneter Serdar Yüksel legt Einkünfte offen

Kandidaten Fotos vom 23. Februar 2017

Im Zusammenhang mit der sogenannten Maskenaffäre legt der Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel erneut seine Einkünfte offen:

„Abgeordnete sind immer Diener der Bürgerinnen und Bürger und nicht der Wirtschaft. Bezahlter Lobbyismus beschädigt das Vertrauen in die Politik und muss deshalb verboten werden. Politischen Einfluss gegen Geld zu verkaufen oder dafür andere Vorteile zu genießen, ist Machtmissbrauch, der rechtlich verfolgt werden muss.“

Als einer der wenigen Abgeordneten veröffentlicht Serdar Yüksel regelmäßig seine Einkünfte, die jederzeit auch auf seiner Website nachzulesen waren und sind. Dazu sagt er: „Die Menschen haben ein Recht darauf zu erfahren, wieviel Abgeordnete verdienen und welche Ausgaben sie monatlich tätigen. Neben meinen Bezügen als Abgeordneter beziehe ich keine weiteren Einkünfte. Meine Tätigkeiten außerhalb meines Mandates sind rein ehrenamtlich, für die ich kein Einkommen beziehe.“

„Als Landtagsabgeordneter bekomme ich gerundet 11.161€ brutto pro Monat und erhalte einen Zuschuss von 423€ für die Kranken- und Pflegeversicherung. Abgezogen davon werden die Beiträge über 2.330€ für das Versorgungswerk, die seit 2005 Pflichtabgaben für Abgeordnete sind. Zudem werden rund 2.664€ Steuern im Monat fällig sowie 952€ für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung. Als Landtagsabgeordneter trage ich die weiteren Kosten für das Bürgerbüro in Wattenscheid und das Besprechungszimmer in Bochum, inkl. Nebenkosten. Allein für meine Mitarbeiter, die die parlamentarische Arbeit im Landtag und im Wahlkreis unterstützen, steht mir eine monatliche Pauschale zur Verfügung. Auf 1350€ im Monat belaufen sich die Beiträge und Abgaben an die SPD-Gliederungen sowie 250€ für Mitgliedschaften in gemeinnützigen Vereinen und für Projekte. In Öffentlichkeitsarbeit investiere ich etwa 300€ monatlich. Damit bleiben mir am Ende nach Abzügen meiner Kosten als Politiker etwa 2900€ netto übrig.“

Im Detail sieht eine Monatsabrechnung so aus:

Bruttobezüge + 11.161€
Zuschuss Kranken- und Pflegeversicherung + 423€
Versorgungswerk – 2.330€
Steuern – 2.664€
Kranken- und Pflegeversicherung – 952€
Bürgerbüro in Wattenscheid, Besprechungszimmer in Bochum, inkl. Büromaterial und Nebenkosten – 850€
Abgaben an die SPD-Gliederungen Sonderbeiträge für SPD-Bochum und den Landesverband SPD-NRW, Mitgliedbeiträge für Stadtverband Wattenscheid und Unterbezirk Herne – 1.350€
Mitgliedschaften in gemeinnützigen Vereinen – 250€
Öffentlichkeitsarbeit (Homepage, Social Media) – 300€
Restbetrag + 2.888€