Übersicht

Brief

Neues aus Düsseldorf vom 04.02.2014

Überarbeitet: Neue Angebote der Berufskollegs Der nordrhein-westfälische Landtag will die Bildungsangebote an den Berufskollegs weiterentwickeln. Vor allem Jugendliche mit besonderem Förderbedarf sollen darin unterstützt werden, schnellstmöglich ausbildungsfähig zu werden. Das neue…

Neues aus Düsseldorf vom 18.12.2013

Beachtenswert: Ein weiterer Haushalt mit Maß und Mitte 62,33 Milliarden Euro will die nordrhein-westfälische Landesregierung im kommenden Jahr ausgeben – so viel wie noch nie. Der Haushalt 2014 ist ein weiterer Haushalt mit Maß und Mitte, einer, mit dem die…

Neues aus Düsseldorf vom 16.10.2013

Aus der Presse Aus der Presse vom 06. bis 13. Oktober Förderturm auf dem PrüfstandWeitere Prüfungen zum Förderturm der ehemaligen Zeche Holland laufen. Aus der Presse vom 16. September bis 4. Oktober Mitglieder der…

Neues aus Düsseldorf vom 21.06.2013

Unseriöse Wahlversprechen aus Berlin gefährden Haushaltssanierung in NRW  Gegen Wahlversprechen auf Pump: Auf Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen, über den der Landtag am Freitag abstimmen wird, soll die Landesregierung „geeignete Maßnahmen“ ergreifen, um eine…

Neues aus Düsseldorf vom 29.04.2013

Aus der Presse vom 22. – 26. April Fahrt zum Düsseldorfer LandtagGerhard Szymny berichtet vom Landtagsbesuch der SPD Ortsvereine Hofstede und Hamme. Förderturm in Gefahr? – Experten von Weltruf sollen ihn begutachten“Wolf-Dedo Goldacker…

Neues aus Düsseldorf vom 22.03.2013

Save the Date: Seminar im Landtagswahlkreis109 Am 6. Juli 2013 wird wieder ein Seminar im Landtagswahlkreis 109 stattfinden. Das Thema der Veranstaltung ist mit dem Titel„Die soziale Stadt – Sozialdemokratische Stadtentwicklung in Stadtteilen mit besonderem Erneuerungsbedarf“überschrieben.

Neues aus Düsseldorf vom 01.03.2013

Alle geplanten Klassenfahrten für 2013 können stattfinden  Wichtiger Schritt zur präventiven Quartiersentwicklung Zwei Bochumer Projekte werden erstmals ressortübergreifend von der Landesregierung unterstützt Bochum profitiert von einer Entscheidung der rot-grünen Landesregierung. Das Landeskabinett beschloss in dieser Woche, in diesem Jahr die…

Neues aus Düsseldorf vom 10.11.2012

Dichtheitsprüfung – bürgerfreundlich und praxistauglich SPD und Grüne haben die Grundlage für eine bürgerfreundliche und praxistaugliche Regelung bei der sogenannten Dichtheitsprüfung geschaffen. Die Überprüfung der Funktionsfähigkeit von privaten Abwasserkanälen soll vereinfacht werden. Außerdem wird es nur für Wohnhäuser in…

Neues aus Düsseldorf vom 14.09.2012

Modern regieren im digitalen Zeitalter – Rot-Grün macht Tempo Mit dem Antrag“ Modernes Regieren im digitalen Zeitalter – Open-Government-Strategie für Nordrhein-Westfalen vorantreiben!“ setzen wir den bereits in den vergangenen beiden Regierungsjahren eingeschlagenen Weg zur Öffnung von Politik und Verwaltung für…

Neues aus Düsseldorf vom 06.07.2012

Landtagsausschüsse besetzt – Bochums starke Stimmen in Düsseldorf Die beiden Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten Serdar Yüksel und Thomas Eiskirch sind mit sofortiger Wirkung ordentliche bzw. stellvertretene Mitglieder der folgenden Ausschüsse des nordrhein-westfälischen Landtags: Serdar Yüksel ist ordentliches Mitglied im Ausschuss für Arbeit,…

Neues aus Düsseldorf vom 30.01.2012

Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen Die Landesregierung hat den Landtag über die Aufklärung und Bekämpfung rechtsterroristischer Straftaten unterrichtet. Die Ermittlungen haben in den vergangenen Monaten zu einer intensiven gesellschaftlichen Debatte darüber geführt, wie rechtsextreme Einstellungen und rechtsextremes Verhalten wirksam verhindert werden…

Neues aus Düsseldorf vom 09.12.2011

Landespolitik hautnah – Wattenscheider Bürgerinnen und Bürger besuchen den nordrhein-westfälischen Landtag Am 08. Dezember haben 50 Wattenscheider Bürgerinnen und Bürger auf Einladung von Serdar Yüksel den nordrhein-westfälischen Landtag besucht. Die glücklichen Gewinner der gemeinsam mit dem Stadtspiegel Wattenscheid durchgeführten…

Neues aus Düsseldorf vom 18.11.2011

Rechten Terror entschieden bekämpfen Zu Beginn des heutigen Plenartages diskutierte das Parlament in einer von Rot-Grün beantragten Aktuellen Stunde über die neuesten Entwicklungen im Fall der bundesweiten Mordserie an türkischen und griechischen Geschäftsleuten. Die Ergebnisse im Rahmen der Ermittlungen zur…

Neues aus Düsseldorf vom 24.10.2011

Wir wünschen allen Leserinnen und Lesern schöne Herbstferien! In der Zeit vom 31.10.2011 bis zum 04.11.2011 sind das Bürger- und Landtagsbüro nicht besetzt. Ab dem 07. November 2011 sind wir wieder wie gewohnt zu erreichen. Schulgesetz und Verfassung geändert Die…

Neues aus Düsseldorf vom 30.09.2011

Für bessere Studienbedingungen Die SPD-Fraktion brachte heute gemeinsam mit dem Koalitionspartner den Antrag „Den Hochschulpakt weiterentwickeln: Für bessere Studienbedingungen an unseren Hochschulen“ in das Parlament ein. Die NRW-Hochschulen bereiten sich gerade auf die wachsende Zahl an Studieninteressierten durch die…

Neues aus Düsseldorf vom 08.09.2011

Beste Bildung für alle – die Sekundarschule kommt Mitte Juli haben SPD, CDU und Grüne gemeinsam im Landtag eine Vereinbarung zum Schulkonsens beschlossen. Morgen werden um 12.00 Uhr die 181 Abgeordneten zu einer Sondersitzung in Düsseldorf zusammen kommen, um…

Neues aus Düsseldorf vom 22.07.2011

Keine Steuersenkungen auf Pump Der Landtag hat heute den rot-grünen Antrag „Keine Steuersenkungen auf Pump – Umsatzsteuerbegünstigung von Hotels korrigieren“ beschlossen. Am 3. Juli 2011 hatte sich die schwarz-gelbe Koalition im Bund auf Steuersenkungen geeinigt. Dabei handelt es sich…

Neues aus Düsseldorf vom 20.01.2011

Verfassungsgericht entscheidet über Schlussabrechnung mit Schwarz-Gelb Das Verfassungsgericht wird sich am 15. Februar 2011 in einer Anhörung mit der Verfassungsmäßigkeit des Nachtragshaushalts 2010 beschäftigten. Daher haben die Münsteraner Richter dem Land angeordnet, bis zur noch nicht terminierten Urteilsverkündung keine…

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