Eine typische Arbeitswoche

Als Landtagsabgeordneter bin ich viel in meinem Wahlkreis unterwegs, nehme dort Termine wahr und stehe im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern. Mindestens 65 Tagen im Jahr verbringe ich in Düsseldorf, um dort an den Plenar- und Ausschusssitzungen des Landtages NRW teilzunehmen und Ihre Interessen in der Landeshauptstadt zu vertreten. An dieser Stelle möchte ich Ihnen gerne einen Einblick in eine typische Arbeitswoche geben.

Montag

Der Montag gehört in aller Regel dem Wahlkreis. Hier nutze ich die Zeit, um mich mit Menschen aus dem Wahlkreis zu unterhalten. Der Kontakt mit den Wählern ist mir wichtig, weil ich direkte Rückmeldungen zu meiner Arbeit erhalte und auf Probleme aufmerksam werde. Ebenso nehme ich an verschiedenen Veranstaltungen oder Sitzungen teil, z.B. bei der Arbeiterwohlfahrt oder in meiner Funktion als Stadtbezirksvorsitzender an Terminen der SPD Wattenscheid und der Bochumer SPD.

Dienstag

Dienstagmorgen reise ich nach Düsseldorf, wo der Tag morgens mit der Sitzung der SPD-Fraktion im Landtag NRW beginnt. An der Fraktionssitzung nehmen alle SPD-Abgeordneten und Mitglieder der Landesregierung teil. Ständige Diskussionsthemen sind die anstehenden Plenartage und der Stand aktueller politischer Projekte und Themen. Im Anschluss habe ich oft weitere Sitzungen z.B. im Rahmen des Petitionsausschusses oder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses und bereite im Landtagsbüro mit meinen Mitarbeitern aktuellen politischen Verfahren, Petitionen und Plenarreden vor.

Mittwoch

Mindestens einmal im Monat beginnen mittwochs die Plenartage. Wenn keine Plenarsitzungen angesetzt sind, finden mittwochs die Sitzungen des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales statt, an denen ich als ordentliches Ausschussmitglied teilnehme.

Der Plenarsaal ist die öffentliche Arena der Demokratie. Die gewählten Abgeordneten und die Landesregierung und ihre Ministerien beziehen Stellung zu Themen und Problemen unter den Augen von Besuchern und Medien auf der Landtagstribüne. Nach jedem Tagesordnungspunkt wird über das weitere gesetzgeberische Verfahren abgestimmt. Dafür kommen alle Mitglieder des Landtages zusammen. Im Plenarsaal sind selten alle Abgeordneten anwesend, da viele Kolleginnen und Kollegen die Gelegenheit nutzen, sich am Rande des Plenums zutreffen und über bestimmte Themen zu beraten, Wissen auszutauschen und Kontakte zu knüpfen. Je nachdem, wie viele Punkte auf der Tagesordnung stehen, können Plenarsitzungen bis in die späten Abendstunden dauern.

Darüber hinaus ist der Landtag NRW ein offenes Haus, welches von vielen Besuchergruppen, Vertretern aus Gesellschaft, Kultur, Wirtschaft, Medien und Sport genutzt wird, um ihre Anliegen vorzutragen und einen Einblick in die parlamentarische Arbeit zu erhalten. Außerdem treffe ich mich als Mitglied der Ausschüsse „Arbeit, Gesundheit und Soziales“  mit den Ausschusskollegen in Arbeitskreisen, um politische Standpunkte zu klären und Gesetzesinitiativen zu beraten.

Donnerstag

An einem Plenartag halte ich zu einer betreuten Drucksache bzw. Thema oft eine Rede. Wer und wann eine Rede im Parlament hält, hängt von der Tagesordnung und seiner fachlichen Kompetenz ab und wird in Absprache mit der Fraktion festgelegt. Als Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales spreche ich in der Regel zu gesundheitspolitischen Themen im Plenum.

Die Vorbereitung der Plenarrede beginnt bereits mit der Ausschussarbeit. Während des Gesetzgebungsverfahrens werden die Inhalte eines Gesetzes oder Antrags besprochen, im Ausschuss mit Experten erörtert und durch Sachstände der Ministerien ergänzt. Des Weiteren fließt der direkte Kontakt zu Vertretern und Bürgern in die Arbeit ein, um Stellung zum Thema zu beziehen. Grundsätzlich lassen sich zwischen zwei Formen der Rede unterscheiden. Entweder stellt man den eigenen Antrag vor oder man kommentiert einen Antrag der Opposition.

Freitag

Der Freitag ist der letzte Sitzungstag. In der Regel werden an diesem Tag Vereidigungen wie unter anderem für Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen statt. Ebenfalls werden Berichte verschiedener Ausschüsse oder Gremien thematisiert.

Wenn keine Plenarsitzung stattfindet, tagen freitags der Ausschuss für Europa und eine Welt sowie der dazugehörige Arbeitskreis der SPD-Fraktion. Nach dem Ende der Sitzung fahre ich zurück in den Wahlkreis, um dort am Wochenende an Veranstaltungen, Tagungen und Sitzungen teilzunehmen.

Samstag/Sonntag

Am Wochenende nehme ich sowohl parteipolitische Termine im Wahlkreis wahr als auch an regionalen Veranstaltungen und Tagungen von verschiedenen Organisationen und Verbänden teil. Außerdem erwarten mich politische Aktivitäten, die Ehrung von Jubilaren und die Teilnahme an Seminaren.